Besuch von Bundesbauministerin Klara Geywitz in Neustadt
Neustadt. Über eine Stunde ließ sie sich den frischen Ostseewind um die Nase wehen und nahm interessiert alle Informationen zum Projekt „Hafenwestseite“ auf. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) war am vergangenen Freitag zu Besuch in Neustadt. An ihrer Seite die Parteikolleginnen MdB Bettina Hagedorn und Serpil Midyatli, Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende Bundesvorsitzende. Ebenso dabei Kommunalpolitiker aus neun ostholsteinischen Städten und Gemeinden, die allesamt vom Städtebauförderungsprogramm profitieren.
„Dieses Gelände und die Pläne der Stadt Neustadt sind beeindruckend. Solch ein Vorhaben lässt das Herz einer Bauministerin höher schlagen. Es ist eine wunderbare Baukultur mit Charme“, erklärte Klara Geywitz beim anschließenden Pressegespräch im „Hafenraum“ von Petra Muchow, Geschäftsführerin der Leaders Academy Hamburg-Lübeck GmbH. Die Ministerin ergänzte: „Hier wurde das Potenzial dieser Gegend erkannt und ein Dörnröschenplatz zu neuem Leben erweckt.“
In Neustadt spielt die Rahmenplanung für die Hafenwestseite eine Schlüsselrolle für die grundlegende Zukunftsentwicklung und Verbindung zwischen Innenstadt, Hafen und Bahnhof, in dessen Rahmen nicht nur moderner Wohn- und Gewerberaum „an der Hafenkante“ geschaffen werden soll, sondern auch eine attraktive fußläufige Verbindung vom Bahnhof und ZOB über eine Hafenpromenade zur Innenstadt. Im Hospitalquartier soll Wohnnutzung mit Gastronomie und hafenbezogenem Einzelhandel im Erdgeschoss bereits 2026 angesiedelt werden, wo ein neues Wohn- und Geschäftsviertel samt Flaniermeile zentral entsteht. Die Sanierung der denkmalgeschützten Silo-Türme ist in vollem Gange und soll 2027 abgeschlossen sein. In Neustadt in Holstein wurden bereits 2022 knapp 1 Million und 2023 knapp 2,5 Millionen Euro (insgesamt 3,489 Millionen Euro) Städtebaufördermittel von Bund, Stadt und Land investiert. Im Frühjahr 2024 hat die Stadt Neustadt einen Folgeantrag für die Hafenwestseite im Umfang von insgesamt 4,8 Millionen Euro beim Land gestellt. Die Städtebauförderung wird traditionell zu je einem Drittel von Bund, Land und Kommune finanziert und bewirkt erfahrungsgemäß erhebliche private Investitionen (ein Euro öffentliche Mittel lösen in der Regel sieben Euro private Investitionen aus).
Obwohl der Bund mit dem Ende der Ampel-Koalition am 6. November 2024 bis vermutlich Herbst 2025 im Rahmen einer „vorläufigen Haushaltsführung“ agieren muss, sind die Bundesmittel für die Städtebauförderung nicht in Gefahr, denn die Grundlage dafür bietet der Bundeshaushalt 2024, in dem die Rekordsumme von 840 Millionen Euro für die Städtebauförderung im Haushalt bewilligt wurde.
Allein 2023 flossen davon über 22 Millionen Euro nach Schleswig-Holstein, um im Land die Innovationskraftt der Kommunen zu stärken. In Ostholstein sind aktuell neun Kommunen im Städtebauförderungsprogramm, wovon sechs (Neustadt, Oldenburg, Eutin, Heiligenhafen, Fehmarn, Lensahn) bereits 2022/2023 Investitionen von knapp 27 Millionen Euro beauftragen konnten. „Damit gehört die Städtebauförderung von Bund, Land und Kommunen seit Jahrzehnten zu einem zentralen Förderinstrument für die Lebens- und Wohnqualität in unserem ländlichen Raum“, sagte Bettina Hagedorn. (mg)