Neustadt in Holstein. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Neustädter Stadtverordnetenversammlung hat sich gespalten (der reporter berichtete). Aus den ehemals sechs Stadtverordneten der Grünen werden künftig zwei Fraktionen. Mirco Stein, Klaus Geffken und Katrin Körting bleiben die Grünen und Dr. Michael Böckenhauer, Willy Heckel und Claudia Zimmler bilden die Unabhängigen. Den Fraktionsvorsitz der Grünen wird künftig Mirco Stein übernehmen, so hat es die Fraktion auf ihrer Sitzung am vergangenen Montag einstimmig beschlossen.

Auf die Frage, warum die Unabhängigen ihre Fraktion verlassen haben, antwortete Dr. Michael Böckenhauer, dass dieser Entscheidung unüberwindliche persönliche Differenzen in der alten Fraktion zugrunde lägen, die eine konstruktive Sacharbeit immer weniger möglich gemacht haben.

„Wir stimmen mit dem zwischenmenschlichen Agieren einiger unserer alten Fraktionsmitglieder nicht überein, das wir persönlich als sehr belastend empfunden haben und das sich zunehmend negativ auf unsere Sachpolitik auswirkte, sodass eine zukünftige gemeinsame Perspektive nicht mehr gegeben war.“, erklärte Dr. Michael Böckenhauer, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen.

Die Grünen äußerten sich dazu folgendermaßen: „Es gab Differenzen, auch persönlicher Natur, jedoch nichts, was sich durch eine Aussprache nicht hätte klären lassen. Vermutlich haben die drei Unabhängigen das anders gesehen. Die Fraktion der Grünen sowie der Ortsverband, sind von den Austritten völlig überrascht worden“.

Hier wird deutlich, dass die Entscheidung nicht auf inhaltliche Unterschiede zurückzuführen ist. Das betonte auch Dr. Michael Böckenhauer und sagt, dass keine unterschiedlichen inhaltlichen Schwerpunkte vorlägen. Die Grünen gaben zu bedenken, dass zwei oder mehrere Grüne-Fraktionen in einer Gemeinde vom Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen grundsätzlich nicht toleriert werden würden. Was das in letzter Konsequenz bedeutet, werde sich zeigen.

Inwieweit die beiden Fraktionen ihr Wahlversprechen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in Zukunft einhalten können, beantworteten die Grünen so: „Das wird naturgemäß mit einer verkleinerten Fraktion schwieriger. Wir stehen jedoch zu unserem Wahlprogramm und werden hart und engagiert daran arbeiten, es umzusetzen.“

Die Unabhängigen antworteten: „Um wieder Sachpolitik machen zu können und nicht ständig durch Querelen und Anfeindungen blockiert zu sein, war der Austritt jetzt - insbesondere auch aus Verantwortung gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern - unumgänglich. Nur so können wir unser Wahlversprechen, inhaltlich grüne Politik zu machen, einhalten. Unsere politischen Ziele, vor allem Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und solide Finanzen, werden wir auch zukünftig mit demselben Engagement weiter verfolgen.“

Auf die Verteilung in den einzelnen Ausschüssen wird diese Entwicklung ebenfalls Auswirkungen haben können, da diese derzeit zum Teil nicht nach dem Fraktionsstärkenbild besetzt sind. Auch könnten die Grünen durch die Mehrheitsverhältnisverschiebung ihren Posten als 2. stellvertretende Bürgervorsteherin, der derzeit durch Katrin Körting besetzt ist, verlieren. (ko)