

Der Deutsche Landkreistag begrüßt, dass das Bundesförderprogramm zum
Breitbandausbau nun Fahrt aufnimmt. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte:
„Unter den geförderten Projekten sind überwiegend Initiativen der Landkreise,
die den Ausbau vor allem über Glasfaser vorantreiben. Damit bekommt das schnelle
Internet gerade im ländlichen Raum einen kräftigen Schub.“ Bei Glasfaser handele
es sich um die nach Auffassung des Deutschen Landkreistages einzig
zukunftsfähige Technologie, die auch höhere Bandbreiten ermögliche.
Bundesverkehrsminister Dobrindt hatte die ersten Förderbescheide auf der
Grundlage des Breitbandförderprogramms des Bundes ausgefertigt. Die Fördersumme
beläuft sich auf 420 Millionen Euro. Insgesamt erhalten 55 Projekte eine
Förderung. Von wenigen gemeindlichen Projekten abgesehen handelt es sich dabei
ganz überwiegend um landkreisweite Initiativen. Zu den Förderempfängern gehören
je sechs Landkreise aus Mecklenburg-Vorpommern - zum Teil mit mehreren Projekten
- und aus Niedersachsen, vier Landkreise aus Sachsen-Anhalt, drei Landkreise aus
Nordrhein-Westfalen und je zwei Landkreise aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen
und Rheinland-Pfalz. Dementsprechend fließt der größte der Teil der jetzt
vergebenen Mittel nach Mecklenburg-Vorpommern (247 Millionen Euro).
Niedersachsen erhält 43 Millionen Euro, Nordrhein-Westfalen 30 Millionen Euro
und Bayern 27 Millionen Euro. In einer ganzen Reihe von Fällen wurde die
Förderhöchstsumme von 15 Millionen Euro ausgeschöpft.
„Angesichts der rasant wachsenden Herausforderungen der Digitalisierung
brauchen Wirtschaft und Bürger flächendeckend Breitbandkapazitäten, die weit
über das 50-Mbit/s-Ziel der Bundesregierung hinausgehen. Dauerhaft ist dies nur
mit einem zügigen und massiven weiteren Ausbau des Glasfasernetzes möglich“,
sagte Sager. Vor diesem Hintergrund leiste das Bundesförderprogramm einen
wichtigen Beitrag, obgleich noch größere Anstrengungen notwendig seien. „Es ist
gut, dass die Bundesregierung mit dem nun ausgereichten Teil der insgesamt 2
Milliarden Euro umfassenden Förderung viele Breitbandlücken im ländlichen Raum
schließen will. Wir müssen aber weiter am Ball bleiben.“ Immerhin sei nach der
ersten Förderrunde nun schon fast ein Viertel der Mittel verausgabt. „Hier muss
nachgelegt werden“, so der DLT-Präsident abschließend. (red)