Demokratie stärken, aber wie?
Bredeneek (vg). Ab sofort lädt der Förderverein Bürgerschloss Bredeneek wieder zur Vortragsreihe „Bredeneeker Gespräche“ ein. Im Mittelpunkt der ersten Veranstaltungen steht der Schwerpunkt „Gemeinsam die Demokratie stärken“. In der zweiten Jahreshälfte folgen dann vier Abende zum Thema „Künstliche Intelligenz“. Zum Auftakt am 3. März konnten die Veranstalter mit Landtagspräsidentin Kristina Herbst eine prominente Referentin gewinnen.
Seit 16 Jahren gibt es die „Bredeneeker Gespräche“ bereits, die von Anfang an einen Beitrag zu einer lebendigeren Bürgergesellschaft leisten wollen. Und sie haben sich etabliert. Hier werden nicht nur gesellschaftspolitische Themen angesprochen, sie werden im Anschluss auch – teils kontrovers, aber immer sachlich – diskutiert. „Das Thema ,Demokratie stärken‘ nimmt quasi jeden Tag an Aktualität zu. Auch die Situation in den USA hätte man sich so nicht denken können“, sagt Dr. Norbert Langfeldt, Vorstandsmitglied des Fördervereins. „Da muss man aufpassen, einen klaren Kopf zu behalten und nicht in Emotionalität zu verfallen. Es gilt, konkret zu überlegen, wie man die Leute dazu bringen kann, dabei mitzumachen, Demokratie zu gestalten und zu stärken und Repräsentanten zu wählen, die die Demokratie vorbehaltlos vertreten.“
Kristina Herbst nahm das Thema aus parlamentarischer Sicht in den Fokus. „Zunächst sollten wir erfreut wahrnehmen, dass die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl so hoch wie lange nicht mehr war. Das ist ein Signal aus der Bevölkerung, dass man bereit ist, seine Stimme abzugeben und Demokratie mitzugestalten.“ Das Thema „Gemeinsam die Demokratie stärken“ sei vielleicht das wichtigste, dass derzeit auf der Tagesordnung unserer Republik stehe.
Sie wies auf das massive Anwachsen der politischen Ränder hin. „Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland werden die Parteien der Mitte im neuen Bundestag nicht mehr über eine Mehrheit von zwei Dritteln der Mandate verfügen. Gleichwohl ist eine Mehrheit für die Bildung einer stabilen Bundesregierung vorhanden“, so Herbst. Nun komme es darauf an, dass diese Regierung rasch zustande komme und sie schnell die Probleme angehe, die das Land derzeit am stärksten belasten. „Die Demokratie stärken: Das muss die neue Bundesregierung durch ihre Politik erreichen. Das ist aber genauso eine ganz grundsätzliche Aufgabe.“
Herbst zeigte sich überzeugt, „dass gerade unseren Parlamenten eine Schlüsselfunktion bei der Stärkung der Demokratie zukommt. Denn während in den Ministerien quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit gearbeitet wird, ist die Plenarsitzung die offene Bühne, auf der die Parteien für ihre Politik werben. Und die Qualität und der Tonfall unserer Debatten prägt ein gutes Stück des Eindrucks, den die Öffentlichkeit von der Politik gewinnt.“ Zudem sollten Parlamentarier eine Sprache sprechen, die die Wähler verstehen.
„Zugleich sieht sich der Landtag in der Pflicht, aktiv auf die Menschen in unserem Land zuzugehen und sie für die Demokratie zu begeistern“, so Kristina Herbst. „Unser Haus an der Förde ist ein offenes Haus. Wir freuen uns über jede Gruppe, die zu uns kommt, um sich zu informieren und eine Plenartagung zu besuchen.“ Außerdem gebe es einen Tag der offenen Tür, das Landtagsmobil, mit dem von April bis Oktober Volksfeste im ganzen Land besucht werden, und auch die Abgeordneten seien regelmäßig in den Schulen zu Gast, um dort mit den Schülern zu diskutieren. Darüber hinaus könne man sich auf der Website www.landtag.ltsh.de über alle Aktivitäten des Landtages informieren.
„Der Schleswig-Holsteinische Landtag unternimmt also nicht wenig, um seine Arbeit im Land bekannt und transparent zu machen. Wenn wir heute Abend über die Stärkung der Demokratie diskutieren, ist das ein Baustein, der dazu gehört. Aber eben nur ein Baustein. Denn das Fundament jeder Demokratie sind die Bürgerinnen und Bürger, die sich aktiv für eine freie Gesellschaft einsetzen“, betonte die Landtagspräsidentin. Sie rief jeden dazu auf, sich durch eigenes Engagement für die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung stark zu machen. „Auch Kleinigkeiten helfen.“
Nähere Infos zum Vortragsprogramm sind online auf www.buergerschloss-bredeneek.de zu finden.
Die nächsten Gesprächsabende
Montag, 31. März, um 19.30 Uhr: „Was Gewerkschaften zur Stärkung der Demokratie leisten“, es referiert Frank Hornschu vom Deutschen Gewerkschaftsbund
Montag, 28. April, um 19.30 Uhr: „Jugend macht sich für Demokratie stark“, zu Gast sind der Preetzer Bürgermeister Tim Brockmann und der Jugendbeirat „Jugend Power Preetz“
Montag, 26. Mai, 19.30 Uhr: „Gemeinsam für eine bessere Zukunft“, es spricht Franc Grimm vom Institut für Vernetztes Denken